Stand: 01.August 2009
§1 Geltungsbereich
Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingung, von nun an AGB genannt, gelten
in ihrer zum Zeitpunkt gültigen Fassung für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen
zwischen der Parfümerie Kircher (Inh. Jan Kircher), Naupliastrasse 105, 81545 München,
Deutschland (Telefon: 089/643807, E-Mail: Kontakt@kircherbeauty.de), von nun an
Kircherbeauty genannt, und ihren Kunden. Sämtliche Abweichungen bedürfen zur
Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Auf alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Regelungen die sich auf
Geschäftsbeziehungen mit Kircherbeauty beziehen gilt ausschließlich deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Abkommens über den internationalen Kauf von beweglichen
Sachen (UN-Kaufrecht).
§2 Vertragsschluss
Sämtliche Angebote und Angaben zu Waren und Preisen sind freibleibend. Auch jegliche
Produktabbildungen (z.B. Bilder) müssen nicht immer identisch mit dem Aussehen der
gelieferten Ware sein, sondern stellen nur eine Orientierung dar.
Alle Preise verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen
Mehrwertsteuer.
Ein Vertrag zwischen Kircherbeauty und dem Besteller kommt erst durch eine Bestellung
des Bestellers und durch die Annahme durch Kircherbeauty zustande. Die Bestelllung des
Bestellers erfolgt durch die Übermittlung der Bestellung an Kircherbeauty . Kircherbeauty
nimmt den Auftrag des Bestellers erst durch die per E-Mail oder Fax übersendete
Auftragsbestätigung an. Bis zu diesem Zeitpunkt besteht für Kircherbeauty insbesondere
das Recht, von der Lieferung der angebotenen Ware Abstand zu nehmen. Erst mit der
Annahme des Angebots (Übersendung der Auftragsbestätigung) entsteht ein Anspruch
auf Lieferung der Ware.
Das zur Bestellung erforderliche Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Im
Falle einer Weitergabe steht der Besteller auch für Bestellungen des Dritten ein. Für
jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierenden Forderungen kommt
der Besteller auf.
§3 Widerrufsrecht
Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht und Rückgaberecht laut § 355 BGB zu. Danach
können alle Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware an Kircherbeauty zurückgegeben werden, sofern die Ware unbenutzt, in
einwandfreiem Zustand und orginal verpackt ist. Bei Inanspruchnahme des
Rückgaberecht ist der Nachweis zu führen, dass der Kaufgegenstand bei Kircherbeauty
erworben wurde. Die Frist wird durch fristgerechtes Rücksenden der Ware an
Kircherbeauty , Naupliastraße 105, 81545 München, gewahrt. Die Kosten für die
Rücksendung der Ware an Kircherbeauty müssen bis zu einem Warenwert von EUR 40,-
vom Kunden bzw. Käufer getragen werden. Auch hier trägt der Kunde bzw. Käufer für
beide Transportwege (Versendung von Kircherbeauty an Kunden bzw. Käufer und für die
Rücksendung an Kircherbeauty ) das gesamte Risiko des Untergangs der Ware.
§4 Warenbestellung und Lieferung
Einen Mindestbestellwert gibt es nicht.
Eine Lieferung des Ware ist nur innerhalb der Länder möglich, die Mitglied der
europäischen Wirtschafts- und Zollunion sind. Für Lieferungen ausserhalb der
Bundesrepublik Deutschland gelten aber andere Regelungen als für den Versand
innerhalb. Näheres wird im weiteren Verlauf geregelt.
Das Transportrisiko vor allem die Preisgefahr liegt beim Kunden. Darüber hinaus gehen
Verzögerungen, die durch Streik, höhere Gewalt sowie sonstige unverschuldete
Beeinträchtigungen unserer Liefermöglichkeiten entstehen, zu Lasten des Kunden. Eine
Schadensersatzpflicht oder sonstige Forderungen bei verspäteter Lieferung oder
Nichtlieferung gegen Kircherbeauty sind ausgeschlossen, soweit keine grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-5 Werktage, das aber in erster Linie von der
Verfügbarkeit der Ware und der Schnelligkeit des Transportunternehmens abhängt. Die
Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Bei Teillieferungen trägt Kircherbeauty die dadurch
entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
§5 Lieferbedingungen für Deutschland
Lieferung innerhalb Deutschlands ist entweder per Nachnahme-, per Vorkasse- oder per
Kreditkartenbezahlung möglich.
Bei Nachnahmebestellungen wird umgehend nach Erhalt der Bestellung der
Bearbeitungsvorgang eingeleitet und der Versand der Ware durchgeführt. Für den
Versand per Nachnahme wird eine Portopauschale in Rechnung gestellt, die auf der Seite
"Lieferbedingungen" jeweils festgelegt wird. Neben der Versandpauschale fällt bei der
Nachnahmebezahlung für den Kunden noch eine Gebühr für die Einzahlung des
Nachnahmebetrages an, die direkt an den Zusteller bzw. Transportunternehmen zu
entrichten ist.
Bei Kreditkartenbestellungen wird umgehend nach der Legitimierung der Zahlung durch
das Kreditkartenunternehmen der Bearbeitungsvorgang eingeleitet und der Versand der
Ware durchgeführt. Für den Versand per Kreditkartenzahlung wird eine Portopauschale in
Rechnung gestellt, die auf der Seite "Lieferbedingungen" jeweils festgelegt wird.
Bei Vorkassebestellungen wird der Kunde bzw. Käufer zunächst aufgefordert einen
Geldbetrag (=Rechnungsbetrag), der sich aus dem Warenwert und der
Versandkostenpauschale für Vorauskasse zusammensetzt, die auch wiederum auf der
Seite "Lieferbedingungen" festgelegt wird, auf ein von Kircherbeauty dem Kunden bzw. Käufer
genanntes Verrechnungskonto zu überweisen.
Etwaige anfallende Kosten für die Überweisung oder Einzahlung sind vom Kunden zu
tragen und der Rechnungsbetrag darf nicht gekürzt werden. Sofort nach Gutschrift des
Rechnungsbetrages auf dem Verrechnungskonto von Kircherbeauty wird der Versand
veranlasst und der Kunde über den Versandzeitpunkt informiert.
Für alle Versandarten gilt, dass die Zahlung in der jeweils von Kircherbeauty
vorgegebenen Währung zu erfolgen hat.
Bei jedem Vorkassenversand bzw. Versand per Kreditkartenzahlung erklärt der Kunde
bzw. Käufer sein Einverständnis, dass falls er Überweisungen oder Kreditkartenzahlungen
an Kircherbeauty im Nachhinein (= nach dem Versand der
Ware von Kircherbeauty an den Kunden bzw. Käufer) storniert bzw. zurückruft, zur
Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrages weiter verpflichtet bleibt und zusätzlich
eine Bearbeitungsgebühr von EUR 10.- anfällt. Die Bearbeitungsgebühr hat aber keinen
Einfluss auf die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen, die ab dem Tage anfallen,
ab dem die Belastung auf dem Verrechnungskonto von Kircherbeauty erfolgt. Die
Verzugszinsen liegen 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen
Zentralbank. Zahlungen mit befreiender Wirkung sind ausschliesslich an das von
Kircherbeauty dem Kunden genannte Verrechnungskonto zu leisten.
Der Kunde bzw. Käufer hat selbstverständlich das Recht Kircherbeauty nachzuweisen,
dass geringere Kosten durch seine Zahlungsstornierung entstanden sind.
§6 Lieferbedingungen ausserhalb von Deutschland
Bei Lieferungen in Länder der europäischen Wirtschafts- und Zollunion ist nur der
Vorkasseversand oder der Versand per Kreditkartenzahlung möglich. Hierfür gelten
dieselben Regelungen wie für den Vorkasse und Kreditkartenversand innerhalb
Deutschlands, ausser, dass eine höhere Portopauschale anfällt und dass die Lieferzeit
sich, abhängig von den lokalen Transportunternehmen, verlängern kann.
Für alle Versandarten gilt, dass die Zahlung in der jeweils von Kircherbeauty
vorgegebene Währung zu erfolgen hat.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag das
Eigentum von Kircherbeauty . Diese Regelung findet auch Anwendung bei
Weiterveräusserung oder unentgeltlicher freiwilliger oder unfreiwilliger Überlassung an
Dritte.
§8 Mängelrüge
Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn sie der Kunde
bzw. Käufer nicht innerhalb von 10 Tagen seit Übergabe rügt. Im übrigen verjähren
Gewährleistungsansprüche 24 Monate nach Übergabe. Als Gewährleistung wird dem
Kunden bzw. Käufer zunächst nach unserer Wahl eine kostenfreie Nachbesserung
(Reparatur) oder kostenfreie Ersatzlieferung zugesagt. Sollte die Ersatzlieferung bzw. die
Nachbesserung nachweislich nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfolgt sein bzw.
trotz zweimaligen Versuchs fehlgeschlagen sein, so hat der Kunde bzw. Käufer das Recht,
nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises oder Wandelung des Vertrages zu
begehren. Bei Inanspruchnahme unserer Gewährleistung ist der Nachweis zu führen,
dass der Kaufgegenstand bei Kircherbeauty erworben wurde. Der
Gewährleistungsanspruch erlischt für Schäden infolge unsachgemässer Behandlung,
Gewalteinwirkung sowie Fremdeingriff in den Kaufgegenstand durch nicht autorisierte
Personen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, ausgenommen bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit von Seiten Kircherbeauty , ist ausgeschlossen.
§9 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden bzw. Käufer werden sowohl von Kircherbeauty als
auch von seinen Erfüllungsgehilfen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG)
erhoben und verarbeitet. Bitte beachten Sie auch unsere Datenschutzbedingungen.
§10 Gerichtstand
Der Gerichtsstand ist für beide Seiten München (Bayern, Deutschland).
§11 Teilwirksamkeitsbestimmung
Sollte eine oder mehrere dieser Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein
oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt.
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